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   BVerwG, 12.11.2021 - 1 W-VR 9.21   

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BVerwG, 12.11.2021 - 1 W-VR 9.21 (https://dejure.org/2021,57866)
BVerwG, Entscheidung vom 12.11.2021 - 1 W-VR 9.21 (https://dejure.org/2021,57866)
BVerwG, Entscheidung vom 12. November 2021 - 1 W-VR 9.21 (https://dejure.org/2021,57866)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • rewis.io

    Zulassung zur Laufbahn der Fachunteroffiziere des allgemeinen Fachdienstes, vorläufiger Rechtsschutz

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Wird in der Hauptsache ein Anspruch aus Art. 33 Abs. 2 GG auf Zulassung zum Aufstieg in die Laufbahn eines Fachunteroffiziers geltend gemacht, bedarf es keiner einstweiligen Anordnung zur Reservierung eines Dienstpostens.

  • rechtsportal.de

    Zulassung zur Laufbahn der Fachunteroffiziere des allgemeinen Fachdienstes; Ablehnung des Antrags auf Erlass einer einstweiligen Anordnung

  • datenbank.nwb.de

    Zulassung zur Laufbahn der Fachunteroffiziere des allgemeinen Fachdienstes; vorläufiger Rechtsschutz

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2022, 350
 
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (9)

  • BVerwG, 30.10.2013 - 2 C 16.12

    Gesundheitliche Eignung; maßgeblicher Zeitpunkt; Ablauf der Probezeit; Entlassung

    Auszug aus BVerwG, 12.11.2021 - 1 W-VR 9.21
    Der Dienstherr legt in Ausübung seiner Organisationsgewalt fest, welchen körperlichen Anforderungen ein Soldat genügen muss, um den Anforderungen an die Ämter einer bestimmten Laufbahn genügen zu können (vgl. BVerwG, Urteil vom 30. Oktober 2013 - 2 C 16.12 - BVerwGE 148, 204 Rn. 18).

    Ob ein Bewerber den gesundheitlichen Anforderungen der jeweiligen Laufbahn voraussichtlich genügen wird, ist jedoch auf fundierter medizinischer Tatsachengrundlage uneingeschränkt von den Wehrdienstgerichten zu überprüfen (vgl. BVerwG, Urteil vom 30. Oktober 2013 - 2 C 16.12 - BVerwGE 148, 204 Rn. 20).

  • BVerwG, 28.03.2018 - 1 WB 8.17

    Altersdiskriminierung; Kosten-Nutzen-Analyse; Laufbahn; Offiziere des

    Auszug aus BVerwG, 12.11.2021 - 1 W-VR 9.21
    Die Forderung nach einer auch gesundheitlichen Eignung für den Laufbahnaufstieg wird den Anforderungen aus dem Leistungsprinzip zwar grundsätzlich gerecht (vgl. BVerwG, Beschlüsse vom 28. Mai 2008 - 1 WB 19.07 - juris Rn. 40, vom 17. Dezember 2013 - 1 WB 51.12 - Buchholz 449 § 3 SG Nr. 67 Rn. 32 und vom 28. März 2018 - 1 WB 8.17 - Buchholz 449.2 § 40 SLV 2002 Nr. 6 Rn. 30).

    Denn eine rückwirkende Zulassung ist rechtlich zulässig und erfolgt nach der Praxis des Bundesministeriums der Verteidigung aufgrund einer Ausnahmegenehmigung auch regelmäßig, wenn der Zulassungsantrag in der Sache Erfolg hat (vgl. BVerwG, Beschluss vom 28. März 2018 - 1 WB 8.17 - Buchholz 449.2 § 40 SLV 2002 Nr. 6 Rn. 14 m.w.N. zur Zulassung zur Laufbahn der Offiziere des militärfachlichen Dienstes).

  • BVerwG, 17.12.2013 - 1 WB 51.12

    Aufrufen einzelner Geburtsjahrgänge; Bestenauslese; Körperliche Eignung; Laufbahn

    Auszug aus BVerwG, 12.11.2021 - 1 W-VR 9.21
    a) Als Entscheidung über die Zulassung zu einer höherwertigen Laufbahn unterliegt der Aufstieg von Mannschaften in eine Laufbahn der Fachunteroffiziere dem Grundsatz der Bestenauslese (vgl. BVerwG, Beschluss vom 17. Dezember 2013 - 1 WB 51.12 - Buchholz 449 § 3 SG Nr. 67 Rn. 28).

    Die Forderung nach einer auch gesundheitlichen Eignung für den Laufbahnaufstieg wird den Anforderungen aus dem Leistungsprinzip zwar grundsätzlich gerecht (vgl. BVerwG, Beschlüsse vom 28. Mai 2008 - 1 WB 19.07 - juris Rn. 40, vom 17. Dezember 2013 - 1 WB 51.12 - Buchholz 449 § 3 SG Nr. 67 Rn. 32 und vom 28. März 2018 - 1 WB 8.17 - Buchholz 449.2 § 40 SLV 2002 Nr. 6 Rn. 30).

  • BVerwG, 28.05.2008 - 1 WB 19.07

    Verwaltungsvorschriften; Auslandsdienstverwendungsfähigkeit; Auslandseinsatz;

    Auszug aus BVerwG, 12.11.2021 - 1 W-VR 9.21
    Die Forderung nach einer auch gesundheitlichen Eignung für den Laufbahnaufstieg wird den Anforderungen aus dem Leistungsprinzip zwar grundsätzlich gerecht (vgl. BVerwG, Beschlüsse vom 28. Mai 2008 - 1 WB 19.07 - juris Rn. 40, vom 17. Dezember 2013 - 1 WB 51.12 - Buchholz 449 § 3 SG Nr. 67 Rn. 32 und vom 28. März 2018 - 1 WB 8.17 - Buchholz 449.2 § 40 SLV 2002 Nr. 6 Rn. 30).
  • BVerwG, 31.01.2019 - 1 WB 8.18

    Bewerbungsverfahrensanspruch; Chancengleichheit; Eignungsfeststellungsverfahren;

    Auszug aus BVerwG, 12.11.2021 - 1 W-VR 9.21
    Aus Art. 33 Abs. 2 GG und § 3 Abs. 1 SG folgt dabei ein Bewerbungsverfahrensanspruch, der Bewerbern um die Laufbahnzulassung ein grundrechtsgleiches Recht auf leistungsgerechte Einbeziehung nach Eignung, Befähigung und fachlicher Leistung in die Bewerberauswahl gibt; die Bewerbung darf nur aus Gründen abgelehnt werden, die durch den Grundsatz der Bestenauslese gedeckt sind (vgl. BVerwG, Beschlüsse vom 31. Januar 2019 - 1 WB 8.18 - Buchholz 11 Art. 3 GG Nr. 95 Rn. 18 und vom 14. Juni 2019 - 1 WB 35.18 - juris Rn. 19).
  • BVerwG, 26.10.2017 - 1 WB 3.17

    Dienstliche Maßnahme; Mitteilung einer Planungsabsicht; Versetzungsabsicht;

    Auszug aus BVerwG, 12.11.2021 - 1 W-VR 9.21
    Bereits eine Vororientierung (vgl. dazu BVerwG, Beschlüsse vom 26. Oktober 2017 - 1 WB 3.17 - Buchholz 450.1 § 17 WBO Nr. 98 Rn. 22 f. m.w.N., vom 21. März 2019 - 1 WB 37.18 - Rn. 14 und vom 29. Januar 2020 - 1 WB 13.19 - juris Rn. 18) stellt keine selbständig anfechtbare truppendienstliche Maßnahme im Sinne des § 17 Abs. 3 Satz 1 WBO dar.
  • BVerwG, 14.06.2019 - 1 WB 35.18

    Wechsel eines Oberstabsgefreiten in die Laufbahn der Fachunteroffiziere des

    Auszug aus BVerwG, 12.11.2021 - 1 W-VR 9.21
    Aus Art. 33 Abs. 2 GG und § 3 Abs. 1 SG folgt dabei ein Bewerbungsverfahrensanspruch, der Bewerbern um die Laufbahnzulassung ein grundrechtsgleiches Recht auf leistungsgerechte Einbeziehung nach Eignung, Befähigung und fachlicher Leistung in die Bewerberauswahl gibt; die Bewerbung darf nur aus Gründen abgelehnt werden, die durch den Grundsatz der Bestenauslese gedeckt sind (vgl. BVerwG, Beschlüsse vom 31. Januar 2019 - 1 WB 8.18 - Buchholz 11 Art. 3 GG Nr. 95 Rn. 18 und vom 14. Juni 2019 - 1 WB 35.18 - juris Rn. 19).
  • BVerwG, 21.03.2019 - 1 WB 37.18

    Vororientierung eines Soldaten über eine von der Personalführung beabsichtigte

    Auszug aus BVerwG, 12.11.2021 - 1 W-VR 9.21
    Bereits eine Vororientierung (vgl. dazu BVerwG, Beschlüsse vom 26. Oktober 2017 - 1 WB 3.17 - Buchholz 450.1 § 17 WBO Nr. 98 Rn. 22 f. m.w.N., vom 21. März 2019 - 1 WB 37.18 - Rn. 14 und vom 29. Januar 2020 - 1 WB 13.19 - juris Rn. 18) stellt keine selbständig anfechtbare truppendienstliche Maßnahme im Sinne des § 17 Abs. 3 Satz 1 WBO dar.
  • BVerwG, 29.01.2020 - 1 WB 13.19

    Wehrbeschwerde gegen eine Versetzung und die ihr vorausgehende Vororientierung;

    Auszug aus BVerwG, 12.11.2021 - 1 W-VR 9.21
    Bereits eine Vororientierung (vgl. dazu BVerwG, Beschlüsse vom 26. Oktober 2017 - 1 WB 3.17 - Buchholz 450.1 § 17 WBO Nr. 98 Rn. 22 f. m.w.N., vom 21. März 2019 - 1 WB 37.18 - Rn. 14 und vom 29. Januar 2020 - 1 WB 13.19 - juris Rn. 18) stellt keine selbständig anfechtbare truppendienstliche Maßnahme im Sinne des § 17 Abs. 3 Satz 1 WBO dar.
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